http://www.spd-elbufer.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Ortsverein Elbufer de-de Copyright 2012, SPD-Ortsverein Elbufer Wed, 21 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/359625.php Dr. Edith Niehuis ist seit 1972 Mitglied der SPD und war von 1987 bis 2002 als direkt gewählte Abgeordnete Mitglied des deutschen Bundestages. Am 27. 10. 1998 wurde sie parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
In ihrem Buch beschreibt Dr. Edith Niehuis einige Probleme unserer Demokratie – nach mehr als 16 Jahren im Deutschen Bundestag hatte sie viele Gelegenheiten, hier einen fundierten Einblick zu bekommen.
Nach einem kurzen Grußwort von Klaus-Peter Dehde, Unterbezirksvorsitzender des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg begann Dr. Edith Niehuis mit ihrer Lesung, wobei sie an vielen Stellen einfach frei vortrug. So entstand ein dynamischer und interessanter Vortrag, gespickt mit Anekdoten, der die zahlreichen Zuschauer bis zum Schluss fesselte.
In ihrem Buch macht Dr. Edith Niehuis deutlich, dass wir in einer Parteiendemokratie leben. Das Grundgesetz legt fest, dass die politischen Parteien bei der Meinungsbildung des Volkes mitwirken. Und eben hier sieht Niehuis ein Problem: Immer weniger Menschen engagieren sind in Parteien. In einer, auch selbstkritischen, Analyse zeigte auf, welchen teils großen Anteil die Parteien selbst an dieser Situation haben. Von bloßen Jubelparteitagen bis hin zur eigenen Einstellung der Parteifunktionäre zu ihren Parteien werden kritisch beleuchtet.
Eines wird im Buch aber ebenfalls deutlich: Engagement lohnt sich! Wir alle gemeinsam müssen uns engagieren, um unsere Demokratie lebendig zu halten. Dafür muss viel getan werden - auch seitens der Parteien.
Unsere Demokratie ist diese Mühe allemal wert.
]]> Wed, 21 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/357255.php
]]> Fri, 02 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/353961.php - Verbesserung der Fährverbindung
- Kooperation mit anderen Fährbetrieben
- Aufstellung von finanziellen Rahmendaten.
]]> Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/353135.php Dehde am gestrigen Donnerstag seine Kandidatur auf der Wahlkreiskonferenz am 16. März. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg und des SPD Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg setzt in seinem Schreiben auf Gemeinsamkeit über die Landkreisgrenzen hinweg. Nach Dehdes Ansicht braucht der Wahlkreis Elbe einen starken und professionellen Vertreter in Hannover.
]]> Fri, 20 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/349408.php
Bereits beim letzten Parteitag der SPD Niedersachsen in Wolfsburg hatte sich die hiesige Delegation mit ihrer Forderung nach einem Verzicht auf Gorleben durchsetzen können und dazu beigetragen, dass der zurzeit laufende Diskussionsprozess eine neue Qualität bekommen hat. „Jetzt folgt auch die Bundespartei diesem Weg und hat damit einen wichtigen Baustein für eine wirklich weiße Karte Deutschlands bei der Suche nach einem bestmöglich geeigneten Endlager geschaffen. Zugleich werden wir jetzt mit Nachdruck dafür eintreten, dass es keine weiteren, unsinnigen Transporte von Atommüll mehr geben darf.“, stellt Klaus-Peter Dehde für die hiesige SPD fest. „Der Protest beim letzten Castor-Transport hat erneut unter Beweis gestellt, dass die Menschen in der Region und darüber hinaus den Wendungen der Schwarz-gelben Regierungen in Hannover und Berlin an keiner Stelle trauen und am Protest auch weiterhin festhalten. Wir haben das in einer ganzen Reihe von Gesprächen während des Transportes feststellen können und werden unseren Teil dazu beitragen, dass die Beschlüsse von Berlin ab 2013 auch in Regierungshandeln der SPD umgesetzt werden.“

Der hiesige SPD-Unterbezirk hatte in diesem Jahr zum zweiten Mal ein Camp unmittelbar an einer der beiden Transportstrecken errichtet. Im Verlauf dieses Camp konnten zahlreiche Gespräche mit unterschiedlichsten Gruppen von DemonstrantINNen genauso wie mit PolizeibeamtINNen geführt werden. Dabei wurde mehr als einmal deutlich, dass die Vorgehensweisen der staatlichen Stellen mit den erhöhten Strahlenwerten bei keiner der Gruppen auf Verständnis gestoßen sind.
„Ich bin mir sicher, dass unser Camp und die begleitenden Aktivitäten bei den zahlreichen Bundes- und LandespolitikerINNen –allen voran dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden U.Kelber,MdB – die nötige Unterstützung deutlich gemacht hat. Die unseren Bereich betreuende Abgeordnete Kirsten Lühmann aus Celle hat uns dabei in besonders bemerkenswerter Weise unterstützt.“, schließt K.-P. Dehde.

]]> Mon, 05 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/349891.php
Neben der Großdemonstration am 26. November in Dannenberg mit über 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zeigte 2011 die Bäuerliche Notgemeinschaft mit einer Betonpyramide auf der Schienenstrecke bei Hitzacker, dass mit Gorleben endlich Schluss sein muss – nur zwei Beispiele aus mehreren Tagen Protest. „Hier wurden klare Zeichen gesetzt: Gorleben darf nicht Endlager werden.“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Klaus-Peter Dehde. „Trotz des Atomausstiegs und Beschwichtigungsversuchen ist die atomkritische Bewegung da und steht auf.“

Das SPD-Camp befand sich während des Transports direkt an der Transportstrecke, kurz vor Langendorf. Es war Anlauf- und Ausgangspunkt für den Protest im Wendland und gerade Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus ganz Deutschland haben dieses Angebot in Anspruch genommen. Drei Mitglieder des Bundestages waren während der Proteste ganz oder teilweise vor Ort: Ulrich Kelber, Matthias Miersch und Kirsten Lühmann. Sie waren im ganzen Landkreis unterwegs, beobachteten und versuchten ihren Einfluss geltend zu machen.

Neben großem Lob für die Proteste gibt es aber auch Kritik: „Bestimmte Kreise versuchen derzeit große Teile des Widerstands im Wendland zu kriminalisieren – dazu gehört neben manchem Leitmedium auch manch gescheiterter Innenminister.“, so Klaus-Peter Dehde. „Es gibt schwarze Schafe, denen es nicht um die Sache geht – Sie sind schlecht für unser Ziel und erschweren politische Diskussionen. Diese Personen machen aber nur einen kleinen Bruchteil der Demonstrantinnen und Demonstranten aus.“ Eine Verallgemeinerung oder ein verzerrtes Bild, wie manche es transportieren, dürfe es laut dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden nicht geben.

„Diese Differenzierung muss allerdings auch bei der Polizei gemacht werden: Auch dort gibt es schwarze Schafe. Wir brauchen eine konsequente Strategie der Deeskalation, zumindest für Vertreter der Presse transparente und nachvollziehbare Einsätze, freien Zugang für Pressevertreter und eben auch eine individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Das schafft mehr Vertrauen und hilft schwarze Schafe in Reihen der Polizei dingfest zu machen.“
]]> Fri, 02 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/341140.php Bei der Blockade, zu der auch Abgeordnete aus Kommunalparlamenten, Landtagen und dem EU-Parlament herzlich eingeladen sind, soll es auch inhaltliche Gesprächsrunden geben, bei denen über die Zukunft von Gorleben und dem nuklearen Entsorgungsdilemma insgesamt geht.
Für Sitzgelegenheiten, Tische, Saft und Anti-Atom-Waffeln wird gesorgt.
Der Ablaufplan:
Am Samstag den 3. September um 19 Uhr letzte Vorbereitungsbesprechung in den Trebeler Bauernstuben.
Sonntag der 4.September
10 Uhr Großes gemeinsames Frühstück vor dem Haupttor des Erkundungsbergwerkes
(bitte Tee, Kaffee und Frühstückszutaten selber mitbringen)
11 Uhr Grußworte + Statements von Kreistag und Kommunen zu Gorleben
11.30 Uhr Diskussionsrunde zu Sinn und Zweck, Erfolge und Probleme des Gorleben Untersuchungsausschusses mit den Bundestagsabgeordneten
Verlesung des Gorlebener Appells
12.30 Uhr Musikalische + Künstlerische Einlagen
13 Uhr Fragen und Antworten zum ASSE –Untersuchungsausschuss des Landtages mit den Landtagsabgeordneten
13.30 Uhr Aus dem Europaparlament: Stimmen zu Gorleben und dem Atommülldilemma
14 Uhr Volleyball – Tournier zwischen den Parteien und Gruppierungen
15 Uhr Offene Diskussion mit Initiativen und Abgeordneten über die Zukunft von Gorleben und einen Neuanfang in der deutschen Atommüll-Aufbewahrungs-Strategie
ca. 16 Uhr gemeinsamer Abschluss der Blockade

Das Nebentor kann evtl. mit PKW zugestellt werden. Die Hauptblockade mit allen Abgeordneten findet vor dem Haupttor statt.
Idee und Prinzipien der Gorleben365 Blockaden können unter www.gorleben365.de eingesehen werden.
Wer ein privates Quartier oder ein Hotel oder Pension benötigt, kann sich wie auch zu allen anderen Fragen bei Dieter Schaarschmidt melden.
Tel: 0177-2450 663 eMail: dieter.schaarschmidt@dorothee-menzner.de
]]> Thu, 01 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-elbufer.de/content/339071.php
Struck gab den Anwesenden – unter ihnen der erste direkt gewählte Landrat Christian Zühlke und der ehemalige Neu Darchau Bürgermeister G. Habe nicht - bei der Lesung aus seinem Buch „So läuft das – Politik mit Ecken und Kanten“ im Göpelhaus Neu Darchau einen aufschlussreichen und pointierten Rückblick auf seine Jahre als Verteidigungsminister und Fraktionsvorsitzender der SPD.
Vor vollem Haus und in entspannter Atmosphäre las er nicht nur vor, sondern gab auch viele persönliche Einblicke hinter die Kulissen der rot-grünen Koalition. So ließ er die Zuhörer unter anderem wissen, warum seine Frau Brigitte ihn im Jahr 2002 mit den Worten „Komm nicht als Verteidigungsminister zurück!“ vor einem Treffen mit Gerhard Schröder in Hannover verabschiedete und wie er den Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan sah und sieht.

In der anschließenden Fragerunde beantwortete Struck, in gewohnter Weise klar und gerade heraus die Fragen aus dem Publikum, sei es zum Thema Verkleinerung der Bundeswehr, der aktuellen außenpolitischen Situation oder auch zu seiner persönlichen Einschätzung von Gerhard Schröder, Joschka Fischer und Angela Merkel. Die derzeitige Politik der Bundesregierung beurteilte Struck gewohnt klar: „Merkel hätte nie die Atompolitik umgestellt, wenn die Bevölkerung nicht so klar Position beziehen würde. Sie hat keine Strategie.“

Gaby Mischke, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Elbufer, dessen Mitglieder und Kandidaten für die Kommunalwahl sich in der Organisation dieser Lesung engagiert haben, blickt auf einen erfolgreichen, interessanten und auch unterhaltsamen Abend zurück. „Nicht zuletzt dank der Unterstützung durch die Buchhandlung „Buch und Musik“ haben wir erleben können wie ein Vollblutpolitiker selbst im Ruhestand mehr Format zeigt als mancher der heute in Berlin Verantwortlichen. Für die Kommunalwahl haben wir gute Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, die sich durch Peter Struck anregen lassen.“

Viele der Anwesenden ließen sich die Chance nicht entgehen, sich am Büchertisch ein Exemplar zu sichern, dieses von Dr. Struck mit einer Signatur versehen zu lassen und so ein ganz persönliches Stück Zeitgeschichte mit nach Hause zu nehmen.
]]> Fri, 19 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-elbufer.de/content/326269.php
Für Verwunderung sorgte ein in der Versammlung bekanntgewordener Vorschlag des Neu Darchauer Bürgermeisters wonach er anstrebt eine gemeinsame Liste aller Parteien zu eröffnen. Was in anderen Gemeinden seit Jahren funktioniert soll ihm jetzt helfen von seinen Versäumnissen abzulenken, interpretierten einige Mitglieder diesen Gedanken.
„Wenn der Bürgermeister ernsthaft an einer Kooperation interessiert wäre, hätte er in den vergangenen Jahren dazu oft Gelegenheit gehabt.“, stellten zu diesem Vorschlag die Vorsitzenden G. Mischke und Henning Bodendieck übereinstimmend fest. „Wie zuletzt bei den unsäglichen Vorgängen um fehlerhafte Berechnungen, falsche Auskünfte und erhebliche Kostensteigerungen für Fähre und Sportboothafen, hat der Bürgermeister auf Konfrontation gesetzt. Hinterher musste er dann mit erheblichem Kostenaufwand zulasten der Bevölkerung diese Fehler korrigieren.“

„Im Übrigen hat die SPD Elbufer ihre Liste für die Gemeinderatswahl am 11.09.2011 bereits aufgestellt. Wir haben nur noch 4 freie Plätze, die wir interessierten Menschen gern zur Verfügung stellen. Würden wir dem Vorschlag des Bürgermeisters folgen könnten demnach nur noch 4 Personen hinzukommen. Wenn er dies wünscht, sind wir nach wie vor gesprächsbereit, können uns aber nicht vorstellen, dass sich bei anderen nur so wenige Menschen engagieren wollen.“, führt die SPD-Vorsitzende aus.

Breite Zustimmung fand in den Reihen der SPD-Mitglieder der Vorschlag, die SPD Neuhaus in absehbarer Zeit zu einem Treffen für eine Gedankenaustausch einzuladen. Anlass ist hier sicherlich die derzeitig – wie vor jeder Wahl der zurückliegenden zwei Jahrzehnte – aufkeimende Diskussion um die Verbesserung der Verbindungen über die Elbe. „Wir würden uns freuen, wenn sich hier wieder eine Gesprächsebene entwickeln könnte, die von gegenseitigem Respekt geprägt ist. Hier ist bis in die jüngste Vergangenheit durch die konservativen Kräfte beiderseits der Elbe viel Porzellan zerschlagen worden. Wir setzen uns für gute Verbindungen über den Fluss sofort ein. Das sollte eine gute Grundlage für Gespräche sein!“, ist sich G. Mischke sicher.
]]> Wed, 15 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-elbufer.de/content/329307.php
]]> Wed, 08 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-elbufer.de/content/326264.php
Folgenden Antragstext hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat Neu Darchau zur weiteren Beratung eingebracht. Wir haben die Erwartung, dass diese Forderung parteiübergreifend und schnell umgesetzt werden kann. Neu Darchau kann über seine – wenn auch kleine- Beteiligung am regionalen Energieversorger hier als Beispiel wirken.

]]> Mon, 09 May 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-elbufer.de/content/321307.php
Im Ratskeller Lüchow kamen am vergangenen Wochenende die Delegierten der SPD-Basis aus dem gesamten Landkreis Lüchow-Dannenberg zusammen um die Listen für die Kreistagswahlen zur Kommunalwahl am 11.09.2011 aufzustellen.

]]> Sun, 20 Mar 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/315361.php ]]> Tue, 08 Feb 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/353965.php
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Neu Darchau hat sich entschlossen einen erneuten Anlauf zur Verbesserung der Fährverbindungen über die Elbe zu unternehmen.
]]> Thu, 27 Jan 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/147941.php
Während der CSU-Mann in Berlin den Scharfmacher in Sachen Gorleben gibt und quasi die Festlegung von Gorleben als Endlagerstandort fordert, tun die niedersächsischen Regierungsvertreter so als ginge es ihnen um die „ergebnisoffene“ Endlagersuche in Gorleben.

„Tatsächlich benutzt der CSU-Mann nichts anderes als das Vokabular, das Sander und seine Partner in der Union in den vergangenen Jahren wohl auf Einflüsterungen des Atomforums auch gebracht haben, um die Fehlentwicklungen in Gorleben immer weiter voranzutreiben.“, stellt der SPD-Politiker fest. „Dabei weiß so ziemlich jeder, dass demnächst zwei Milliarden Euro an Fehlinvestitionen in den Standort Gorleben von eben diesen Herren gern benutzt werden, um den Prozess dort immer weiter voranzutreiben. Enteignungen, Castortransporte und weitere Beschneidungen beweisen ein Übriges. Gerade Niedersachsen mit dem völlig gescheiterten Referenzprojekt in der Asse sollte demgegenüber zeigen, dass eine ergebnisoffene Endlagersuche und der Ausstieg aus der altertümlichen Atomtechnologie angezeigt sind. “

Die Inszenierungen zwischen Berlin und Hannover sollen offensichtlich die Begleitmusik für den bevorstehenden Auftritt des BMU Röttgen im Lüchow-Dannenberger Kreistag dienen. Dabei ist schon jetzt festzustellen, dass auch Röttgen nichts anderes als die Rezepte der siebziger Jahre im Gepäck haben wird.

„Die Menschen werden auf derartig plumpe Versuche der Täuschung nicht hereinfallen. In Lüchow-Dannenberg kennen wir seit den Zeiten der unsäglichen „Gorleben-Kommission“ die Versuche Beteiligung vorzugaukeln und mit Zahlungen die Geeignetheit zu erkaufen. Dem werden wir unsere entschiedene Haltung gegen die Atomenergie und klare Positionen für erneuerbare Energien entgegensetzen!“, schließt Dehde, der auch Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg ist.

]]> Thu, 27 Jan 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/143669.php „Auch Frau Merkel ließ sich Mitte der neunziger Jahre wenige hundert Meter mit dem Hubschrauber von einer Atomanlage in die andere fliegen und blamierte sich mit ihrem unerträglichen Backpulver-Vergleich im Zusammenhang mit hoch verstrahlten Castorbehältern: Herr Röttgen disqualifiziert sich schon jetzt, wenn er an seinen Plänen festhält.“

Die SPD im Kreistag Lüchow-Dannenberg und darüber hinaus in der Region Uelzen Lüchow-Dannenberg fordert BMU Röttgen auf, sich einer öffentlichen Diskussion im Kreistag Lüchow-Dannenberg so zu stellen, wie es zuletzt der damalige Minister Gabriel getan hat.
„Die Zeit der Alibiveranstaltungen ist auch für Herrn Röttgen vorbei. Egal ob die Menschenkette vom Frühjahr, die Umzingelung des Regierungsviertels oder zuletzt die beeindruckenden Demonstrationen gegen den Castor-Transport müssten auch ihm gezeigt haben, dass seine Positionen gegen die Bevölkerung gerichtet sind.“

Erschreckend ist in diesem Zusammenhang, dass der Minister es bis heute nicht für nötig gehalten in irgendeiner Form auf die Einladung des Landkreises Lüchow-Dannenberg zu reagieren oder auch den Landkreis zu informieren. Wie zu erfahren ist, hat auch der direkt gewählte Landrat von den Besuchsabsichten des Ministers nur per Pressemitteilung erfahren.
„Dieses Vorgehen muss schon als Affront gegen gewählte VertreterINNen der Lüchow-Dannenberger Bevölkerung gewertet werden.“, stellt Klaus-Peter Dehde fest.
]]> Fri, 26 Nov 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/125755.php
„Wir brauchen eine Modernisierung des Elbe-Seiten-Kanals und einen Neubau des Schiffshebewerkes in Scharnebeck“, forderte Lühmann, die sich durch ihre Arbeit im Verkehrsausschuss des Bundestages gut informiert zeigte. „Der Charakter der mittleren Elbe als Kernregion eines international anerkannten Biosphärenreservates verbietet Maßnahmen, die diese internationale Anerkennung gefährden“, waren sich Lühmann und Dehde einig. Einigkeit konnten sie ebenfalls feststellen, als es um das Thema eines Lückenschlusses zwischen Wolfsburg und Lüneburg mit der A 39 ging. „Mit Sorge sind jedoch die Auswirkungen der Planungen der Bundesregierung zu betrachten“, erläuterte Lühmann die aktuellen Berliner Diskussionen. „Es ist klar, dass die Bundesregierung entgegen ihren Behauptungen bei weitem nicht alle Verkehrsprojekte verwirklichen wird.“

MdB Lühmann wird in den nächsten Jahren häufiger in Lüchow-Dannenberg anzutreffen sein. Sie hat, nachdem der Wahlkreis Lüneburg/Lüchow-Dannenberg nicht mehr angemessen im Bundestag präsent ist, die Betreuung dieses Bereiches übernommen. Die ist umso wichtiger als dass Lühmann stellvertretendes Mitglied im Gorleben-Untersuchungsausschuss ist und so den direkten Kontakt für die hiesigen SozialdemokratINNen sicherstellt
]]> Tue, 18 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-elbufer.de/content/115883.php „Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke sind der absolut falsche Weg und führen weg von einer zukunftsweisenden Ausrichtung der deutschen Energiepolitik. Damit schaden sie auch der Wirtschaft in der Region Uelzen / Lüchow-Dannenberg!“ Diese Aussage traf der Vorstand der SPD Uelzen/Lüchow-Dannenberg während seiner gestrigen Vorstandssitzung als Reaktion auf die heute in Berlin stattfindenden Gespräche der Bundesregierung mit den großen Vier der Energiewirtschaft. ]]> Fri, 22 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/114323.php Sat, 09 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-elbufer.de/content/110329.php In der Energiepolitik geht es ähnlich zu. Laufzeitverlängerungen für die AKW in Deutschland, Weitermachen in Gorleben und – unausgesprochen- den Mantel des Vergessens über die Skandale in der Asse und anderswo ausbreiten. An der Börse steigen die Kurse für die Atomfirmen, die für die Erneuerbaren Energien sinken und das nicht nur an der Börse. Unsäglich wie sich Niedersachsens Unweltminister bei den Multis anbiedert und die Interessen des Landes schamlos zu Nulltarif (?) verschleudert.

Auch in Uelzen und Lüchow-Dannenberg hat die SPD zum Teil dramatische Verluste hinnehmen müssen. Besonders schmerzt die Tatsache, dass beide Direktmandate verloren worden sind. Der gesamte Nordosten Niedersachsens ist nicht mehr durch Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag vertreten. Gerade vor dem Hintergrund der anstehenden energiepolitischen Auseinandersetzungen in Deutschland, Niedersachsen und in unserer Region ist dies eine fatale Tatsache. Aus dem Wahlkreis Lüchow-Dannenberg/Lüneburg ist gar keine atomkritische Stimme nach Berlin entsandt worden. All diejenigen, die der Meinung waren und sind, man müsse am besten nur gegen die SPD und ihre Kandidaten kämpfen sollten sich diese Tatsache vor Augen halten. Es mag zwar sein, dass es Kräfte gibt, denen dieser Umstand sogar gut gefällt, weil sie vermeintlich so ihr eigenes „Süppchen“ besser köcheln können. Dem Anliegen, in Gorleben endlich aufzuhören, wird so aber ein Bärendienst erwiesen. Wir werden als örtliche SPD unsere Haltung in dieser Frage jedenfalls weiter laut und deutlich äußern!

Unsere politische Arbeit für die Menschen in unserer Region werden wir ebenfalls mit Nachdruck fortsetzen. Dazu gehört neben der Energiepolitik ein entschiedener Widerstand gegen die Verschaukelei unserer Kommunen durch die schwarz-gelbe Landesregierung in Hannover. Mit ungedeckten Schecks sollen Fusionen von Kreisen und Gemeinden herbeigelockt werden, die auf Dauer nicht auskömmlich gestaltet werden. Das Lüchow-Dannenberg-Gesetz hat doch gezeigt, dass Schünemann und Wulff auch hier nicht zu trauen ist. In Lüchow-Dannenberg warten noch heute einige Unverbesserliche auf die versprochenen Millionen.

Sie sehen, es gibt jede Menge zu tun. Ich lade Sie ein mitzumachen! Gerade in schwierigen Zeiten kommt es drauf an auch denen in Berlin deutlich zu machen: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Werte der SPD. Füllen wir sie gemeinsam mit Inhalten aus, die unserer Zeit angemessen sind!


Mit solidarischen Grüßen

Ihr Klaus-Peter Dehde
]]> Wed, 30 Sep 2009 00:00:00 +0200